Impressum
Angaben gemäß § 5 DDG
Sandra Ziebart
Sandra Ziebart Innenarchitektur
Wachholtzstraße 2
38106 Braunschweig
Kontakt
Telefon: 0531/ 25790531
E-Mail: mail (at) sandraziebart.de
Umsatzsteuer-ID
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 356503864
Berufsbezeichnung und berufsrechtliche Regelungen
Berufsbezeichnung:
Innenarchitekt
Zuständige Kammer:
Architektenkammer Niedersachsen
Verliehen in:
deutschland
Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung
Name und Sitz des Versicherers:
VHV Allgemeine Versicherung AG, 30138 Hannover
Geltungsraum der Versicherung:
Europa
EU-Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.
Verbraucherstreitbeilegung/Universalschlichtungsstelle
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Quelle:
eRecht24
AGB´s
Vertragspartner
und Vertragsgegenstand
1.1. Frau
Sandra Ziebart, Wachholtzstraße 2 in 38106 Braunschweig
(nachfolgend Auftragnehmerin genannt) ist Ihre (nachfolgend Auftraggeber)
Vertragspartnerin.
1.2.
Gegenstand der Leistungserbringung eines Vertrages zwischen dem Auftraggeber
(oder der Auftraggeberin, folgend ‚Auftraggeber’ genannt)
und der Auftragnehmerin sind Beratungen und raumplanerische Leistungen in Form
von Entwürfen sowie die Planung von Gestaltungs- und/oder Einrichtungskonzepten
unter besonderen Designaspekten. Auf ausdrücklichen Wunsch auch Bauleitung
und/oder -organisation unter gestalterischen Gesichtspunkten sowie
entsprechende weitere Ausführungs- und/oder Designleistungen. Die
vertragsspezifischen, vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistungen ergeben sich
aus den einzelnen Angeboten.
1.3. Der
Auftraggeber ist zur Mitwirkung verpflichtet. Alle für die Auftragsdurchführung
erforderlichen Informationen müssen wahrheitsgemäß, vollständig und rechtzeitig
erteilt werden. Soweit erforderlich, hat er Besichtigungen und Begehung der
auftragsrelevanten Immobilien zu ermöglichen.
- Geltungsbereich
2.1. Die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für
sämtliche Aufträge, Leistungen und Werke in ihrer zum Zeitpunkt der
Auftragsbestätigung gültigen Fassung. Abweichende AGB sind nur dann wirksam vereinbart,
wenn die Auftragnehmerin dieses schriftlich bestätigt.
2.2. Die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, auch wenn Kenntnis über
entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers
existieren, sofern die vereinbarten Leistungen oder Werke für den Auftraggeber
vorbehaltlos erbracht wurde.
3.
Urheber- und Nutzungsrechte
3.1. Die
geistigen Werke der Auftragnehmerin, wie Zeichnungen, Visualisierungen, Bilder,
im Objekt angefertigte Fotos, Layouts, Skizzen, Präsentationen, Entwürfe und
Planungsunterlagen etc. unterliegen den rechtlichen Bestimmungen des
Urhebergesetzes. Jede Nachahmung durch den Auftraggeber, auch von Teilen der
Arbeiten, ist nicht zulässig.
3.2. Ohne
ausdrückliche Zustimmung der Auftragnehmerin dürfen sämtliche Werke (siehe dazu
3.1.), weder gänzlich noch teilweise, weder im Original noch bei der
Reproduktion geändert oder genutzt werden. Dies schließt auch Arbeiten von
Subunternehmern ausdrücklich mit ein.
3.3.
Nutzungsrechte an präsentierten, jedoch nicht zur Umsetzung ausgewählten Ideen
verbleiben sämtlich bei der Auftragnehmerin.
3.4. Die
Auftragnehmerin ist berechtigt, sämtliche Unterlagen zu Dokumentations- oder
Werbezwecken, in anonymisierter Form (konform zur DSGVO) zu veröffentlichen, wie zum Beispiel auch für die Teilnahmen bei
Wettbewerben.
3.5. Der
Auftraggeber ist widerruflich im Rahmen von Eigenwerbung und/oder auf dessen
Website berechtigt von der Auftragnehmerin entwickelte Entwürfe und/oder
Visualisierungen zu verwenden, sofern diese in angemessener Weise mit dem
Namenszug und/ oder Logo der Auftragnehmerin gekennzeichnet sind. Dies gilt
auch nach Beendigung der Vertragslaufzeit. Pressemitteilungen werden mit dem
Auftraggeber abgestimmt.
3.6. Die
Auftragnehmerin hat einen Auskunftsanspruch über den Umfang der Nutzung gegenüber
dem Auftraggeber.
4.
Angebote, Kosten und Preise
4.1. Das
Angebot der Auftragnehmerin ist hinsichtlich Leistungen, Vergütung und Fristen
freibleibend, sofern nichts anderes (Pauschale) angegeben ist. Sämtliche
Angebote sind jederzeit frei widerruflich und längstens 14 Kalendertage ab
Angebotserstellung gültig.
4.2. Die
zu einem Angebot gehörenden
Unterlagen wie etwa Entwürfe, Pläne,
Zeichnungen, Muster, Gewichts- und Maßangaben. etc. enthalten lediglich Annäherungswerte,
soweit sie nicht als verbindlich bezeichnet sind.
4.3. Ein
Auftrag kommt verbindlich zustande, wenn der Auftraggeber ein schriftlich
beigebrachtes Angebot bestätigt (auch mündlich) und die entsprechenden Termine
zur Besprechung in Anspruch genommen hat, sowie der Auftragnehmerin und/oder
deren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen Zugang zum Objekt gewährleistet.
4.4.
Sofern nicht anders vereinbart erfolgt die stundenweise Abrechnung innerhalb
eines Projektes pro angefangener viertel Stunde. Die aktuellen Preise werden im
Angebot aufgeführt.
4.5.
Auch wenn kein erteilter Auftrag des Auftraggebers vorliegt, dieser jedoch
Leistungen von der Auftragnehmerin in Anspruch genommen hat bzw. nimmt, deren
Erbringung üblicherweise nur gegen Bezahlung erwartbar ist, so hat der
Auftraggeber die für diese Leistungen übliche Vergütung zu leisten.
4.6.
Auslagen sowie Nebenkosten sind gesondert zu erstatten. Gegen entsprechenden
Nachweis gilt dies insbesondere für sämtliche zur Durchführung des jeweiligen
Auftrags angefallenen Reise-, Fahrt und Übernachtungskosten.
4.7. Hält
der Auftraggeber Terminabsprachen nicht ein, ohne diese 24 Stunden vorher
abzusagen, hat er der Auftragnehmerin ihren dadurch bedingten Zeitaufwand
und/oder ihre Reisekosten in angemessener Höhe zu erstatten.
4.8. Die
Preise in Angeboten und Rechnungen werden als Netto Kosten angegeben, die
gesetzliche Mehrwertsteuer von 19 Prozent wird separat ausgewiesen.
4.9. Sind
durch die Auftragnehmerin Wareneinkäufe für das jeweilige Projekt zu tätigen,
ist der dafür veranschlagte Bruttobetrag bei Auftragserteilung im Voraus zu
entrichten.
5.
Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
5.1. Mit
Annahme des Angebots verpflichtet sich der Auftraggeber zur Zahlung der
erbrachten Arbeiten. Zahlung ist sofort nach Erbringung der Arbeiten und ohne
Abzug fällig. Die Zahlung ist per Überweisung zu leisten, es gilt eine
Zahlungsfrist von 14 Kalendertagen. Werden Arbeiten berechtigterweise in Teilen
abgeliefert ist das dafür anteilige Honorar direkt nach Erbringung der
Teilleistung fällig.
5.2. Wird
der Auftrag aufgrund von Pflichtverletzungen des Auftraggebers oder sonstigen
von ihm zu vertretenden Gründen vorzeitig beendet, hat er der Auftragnehmerin
ihre bis dahin erbrachten Leistungen angemessen zu vergüten und ihr die bis
dahin angefallenen Aufwendungen (sowie Fahrt- und Reisekosten, wenn
anrechenbar) zu erstatten. Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Auftraggebers
ist ausgeschlossen, sofern diese nicht unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt sind. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes des Auftraggebers
ist ausgeschlossen, sofern es nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5.3.
Gesondert abgerechnete Auslagen und Nebenkosten sind durch den Auftraggeber
sofort zu begleichen.
5.4. Die
gelieferten Leistungen und Arbeiten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher
Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag Eigentum der Auftragnehmerin.
5.5. Der
Auftraggeber ist nicht berechtigt, Forderungen, die ihm gegen die
Auftraggeberin zustehen, abzutreten oder durch Dritte einziehen zu lassen. Die
Regelung des §354a HGB bleibt davon unberührt.
5.6.
Werden Werke oder Arbeiten der Auftragnehmerin vom Auftraggeber über den
vertraglich vereinbarten Nutzungsumfang hinaus ohne deren Einwilligung genutzt,
so wird eine angemessene Vergütung fällig. Diese ist mit der Auftragnehmerin
schriftlich zu vereinbaren.
5.7. Die
Umsetzung der Planung liegt im Ermessen des Auftraggebers und ist keine
Voraussetzung für die Abrechenbarkeit der Leistungen der Auftragnehmerin
- Art und
Umfang der Leistungen
6.1. Die
Ausführungen der Dienstleistungen belaufen sich auf Beratungen, Planung und
Entwurf. Stellt die Auftragnehmerin den Entwurf für den Auftraggeber her, steht
ihr außerdem das Urheberrecht sowie der Eigentum an diesem zu. Es werden bis
zur vollständigen Bezahlung des Auftrages nur Nutzungsrechte eingeräumt. Da sie
keinen Einfluss darauf hat, schuldet die Auftragnehmerin lediglich den Entwurf
und die Planung und nicht die Herstellung der Endfassung. Eine Änderungen eines akzeptierten Entwurfes, auch mündlich erteilt,
wird dem Auftraggeber gemäß der jeweils gültigen Preise gesondert in Rechnung
gestellt. Innerhalb eines Auftrags besteht für die Auftragnehmerin
Gestaltungsfreiheit.
6.2.
Sofern nicht anders vereinbart schuldet die Auftragnehmerin im Umfang einen
Entwurf sowie eine einmalige Überarbeitung. Alle darüberhinausgehenden
Leistungen verstehen sich als nach Zeitaufwand zu vergütende Zusatzleistung.
7.
Fremdleistungen
7.1. Die
Auftragnehmerin kann zur Vertragserfüllung Dritte als Subunternehmer
heranziehen und Aufträge im eigenen Namen und auf eigene Rechnung erteilen.
7.2. Im
Innenverhältnis stellt der Auftraggeber die Auftragnehmerin von sämtlichen
Verbindlichkeiten aus 7.1. frei, insbesondere für hinsichtlich der Übernahme
entstandener bzw. entstehender Kosten.
- Freigabe
und Produktionsüberwachung
8.1. Der
Auftraggeber übernimmt mit der Freigabe der Arbeiten die Verantwortung für die
Richtigkeit von Bild und Text.
8.2. Die
Fertigstellung / Produktion wird von der Auftragnehmerin nur aufgrund einer
besonderen Vereinbarung überwacht. Besteht eine solche Vereinbarung, so ist die
Auftragnehmerin ermächtigt, erforderliche Entscheidungen zu treffen und
Weisungen zu erteilen.
8.3.
Unvermeidliche Tonwertänderungen/ Farbänderungen gegenüber Mustern, Entwürfen
oder Ausdrucken berechtigen nicht zu Rücktritt oder Reklamation.
8.4
Aufgrund der künstlerischen Freiheit und der farblichen Abweichung von
Bildschirmen und Druck kann es bei der Gestaltung zu Abweichungen kommen, diese
berechtigen nicht zu Rücktritt oder Reklamation.
- Gewährleistung,
Haftung & Freistellung
9.1. Alle
angegebenen Maße richten sich nach dem jeweiligen, einstweiligen und gegebenen
Zustand des Raumes oder des zur Verfügung gestellten Grundrisses. Somit sind
alle Maßangaben der Auftragnehmerin freibleibend und werden von den Gewerken
selbst vor Ort überprüft und angepasst und in schriftlicher oder ggf. mündlicher
Abstimmung mit dem Auftraggeber bestätigt. Es ist die vorvertragliche,
vertragliche und außervertragliche Haftung der Auftragnehmerin auf Vorsatz und
grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftungsbegrenzung gilt auch für Erfüllungs-
und Verrichtungsgehilfen der Auftragnehmerin. Fehlerhafte Unterlagen, falsche
Maß- und Ausführungsangaben des Auftraggebers gehen zu seinen Lasten und begründen
keine Haftungsansprüche gegenüber der Auftragnehmerin. Die Auftragnehmerin
haftet nicht für etwaiges Nichtgefallen der erstellten Entwürfe oder Planungen
9.2. Eine
Haftung für Drittunternehmen, die die Auftragnehmerin dem Auftraggeber für die
Ausführung der Planungen lediglich vermittelt hat und die keine Erfüllungs-
oder Verrichtungsgehilfen der Auftragnehmerin sind, ist ausgeschlossen.
9.3. Im Übrigen
ist jede vertragliche und außervertragliche Haftung für die Auftragnehmerin
ausgeschlossen.
9.4.
Sofern die Auftragnehmerin ausdrücklich zur Herstellung einer Endfassung
beauftragt wird, so ist die Haftung für z.B. Lieferverzögerungen oder höhere
Gewalt seitens Zulieferer oder Subunternehmer ausgeschlossen. Die
Auftragnehmerin verpflichtet sich jedoch, den Auftraggeber sofort nach
Bekanntwerden über eventuelle Verzögerungen
der Fertigstellung zu unterrichten
- Rücktritt,
Stornierung, Kündigung
10.2 Der
Vertrag kann mit einer Frist von drei Monaten von beiden Seiten jeweils zum
Monatsende gekündigt werden. Eine Kündigung bedarf der Schriftform. Bei Kündigung
werden sämtliche bis dato angefallenen Kosten bis zum Ende der vertraglichen
Vereinbarung nach Aufwand in Rechnung gestellt.
10.3 Das
beiderseitige Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt
davon unberührt. Auch dies bedarf der Schriftform. Die Auftragnehmerin ist
insbesondere zur Kündigung berechtigt, wenn der Auftraggeber trotz einmaliger
Mahnung und Fristsetzung seinen vertraglichen Zahlungspflichten nicht nachkommt
oder eine Vertragspartei vorsätzliche gegen Verpflichtungen aus dem Vertrag
verstößt und die Interessen oder Rechtsgüter der Gegenpartei dabei erheblich
verletzt. Analog zu 10.2. sind alle entstandenen Forderungen und/oder Auslagen
für Leistungen oder Fremdleistungen vom Auftraggeber vollständig zu vergüten.
10.4. Kann
der von der Auftragnehmerin übernommene Auftrag aus Gründen, die nicht bei der
Auftragnehmerin liegen, nicht umgesetzt werden, ist die Auftragnehmerin
berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten. Dem Auftraggeber stehen in diesem Fall
eines solchen Rücktritts keine Ansprüche zu. Die bereits erstellten Entwürfe
sind auch bei Nichtgefallen kostenpflichtig.
11.
Rechtliches und Sonstiges
11.1. Erfüllungsort
ist Braunschweig. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
diesem Vertrag ist ebenfalls Braunschweig; die Auftraggeberin ist jedoch
berechtigt, den Auftraggeber auch an einem anderen zuständigen Gericht zu
verklagen.
11.2. Für
die Rechtsbeziehungen der Parteien, insbesondere für die auf der Grundlage
dieser AGB abgeschlossenen Verträge, gilt ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Verweisungsnormen des
Internationalen Privatrechts und der Regelungen des UN-Kaufrechts.
11.3.
Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB und/oder eines
auf der Basis dieser AGB abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise
unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen sowie des Vertrages im Ganzen. Soweit
Allgemeine Geschäftsbedingungen betroffen sind, richtet sich der Inhalt des
Vertrages nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle sonstiger
Vertragsbestimmungen gilt anstelle jeder unwirksamen oder undurchführbaren
Bestimmung eine solche durchführbare und wirksame Bestimmung als vereinbart,
die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung
möglichst nahe kommt. Entsprechendes
gilt für Unvollständigkeiten. Der Vertrag ist unwirksam, wenn das Festhalten an
ihm auch unter Berücksichtigung der Änderung
eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.
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WENN DIE DATENVERARBEITUNG AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS. 1 LIT. E
ODER F DSGVO ERFOLGT, HABEN SIE JEDERZEIT DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE
SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIE VERARBEITUNG
IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR
EIN AUF DIESE BESTIMMUNGEN GESTÜTZTES PROFILING. DIE JEWEILIGE
RECHTSGRUNDLAGE, AUF DENEN EINE VERARBEITUNG BERUHT, ENTNEHMEN SIE
DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG. WENN SIE WIDERSPRUCH EINLEGEN, WERDEN WIR
IHRE BETROFFENEN PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR VERARBEITEN, ES SEI
DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG
NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN ODER
DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG
VON RECHTSANSPRÜCHEN (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 1 DSGVO).
WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU
BETREIBEN, SO HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE
VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE
DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR DAS PROFILING, SOWEIT
ES MIT SOLCHER DIREKTWERBUNG IN VERBINDUNG STEHT. WENN SIE
WIDERSPRECHEN, WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN ANSCHLIESSEND NICHT
MEHR ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG VERWENDET (WIDERSPRUCH NACH ART. 21
ABS. 2 DSGVO).
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Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem
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unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher
Rechtsbehelfe.
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dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene
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geschah/geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der
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nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder
Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht,
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Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA,
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Facebook-Plugins finden Sie hier:
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Quelle:
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